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Apple zieht wohl vor deutschem Gericht den Kürzeren gegen Samsung

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Apple vs Samsung

Wieder einmal gibt es Neues in Sachen der Prozesse zwischen Apple und Samsung. Während zuletzt das Apple-Lager erfreut und die Samsung-Anhänger verärgert waren aufgrund des Apple zugesprochenen Schadenersatzes in Milliardenhöhe, setzt sich nun wohl Samsung vor dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf durch. Die zuständige Richterin ließ heute wissen, dass es bei keinem der Modelle von Samsung eine Verwechslungsgefahr mit dem Apple-Design gebe, das patentrechtlich geschützt ist.

Konkret geht es dabei um die folgenden Tablets:
- Samsung Galaxy Tab 7.7
- Galaxy Tab 8.9
- Galaxy Tab 10.1, 10.1N und 10.1V.

Diese Geräte wollte der iPad-Hersteller verbieten lassen. Denn die Macher aus Cupertino sahen darin unerlaubte 1:1 Kopien des iPad. Dem widersprach nun das Gericht in Düsseldorf, konnte aber kein endgültiges Urteil fällen. Das Verfahren ist zunächst ausgesetzt, da noch eine Entscheidung des Europäischen Markenamtes aussteht. Bei dieser Behörde in Alicante hatte Samsung eine Löschung des Apple-Geschmackmusters beantragt. Wenn in Spanien dem Antrag der Südkoreaner zugestimmt wird, dann ist das komplette Verfahren in Düsseldorf hinfällig. Bis zur Entscheidung bleibt dann auch das Galaxy Tab 7.7 zunächst offiziell vom europäischen Markt verbannt. Fortsetzung folgt…

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[via Heise]

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  • Rene_K

    Wäre mal schön wenn ein deutsches Gericht ein ordentliches Urteil fällt. Wir Konsumenten sind nämlich durchaus nicht so blöd wie es die Amerikaner uns glauben lassen wollen. Wir können sehr wohl unterscheiden ob es sich um ein Apple oder Samsung handelt. Schließlich sind wir auch der Deutung der auf der Front befindlichen Schrift (beim Samsung) mächtig!

  • Pingback: Apple vs. Samsung: Gericht in Düsseldorf sieht keine Verwechslungsgefahr für Samsung-Geräte mit iPad » Tablet Community

  • Birne

    Der Apfel fault. Wegen diesem Patentquatsch ist Apple für mich zu einer der unsympathisten Marken geworden

  • Ikke

    Na dann hoffen wir mal das die Spanier und die Deutschen diesmal das Ding für Samsung entscheiden! Dann kriegen wir hoffentlich das Galaxy Tab 7.7 zu einem günstigeren Preis. Hoffentlich wird durch diese Entscheidung auch Samsung nochmal dazu bewegt seine Updatepläne zu überdenken! Hypothetischer Fall, dass alles so kommt wie oben beschrieben, dann bin ich bald stolzer Besitzer eines 7.7 ^^