Samsung vs Apple: Importverbot für iPad 3G und weitere Geräte in den USA

05.06.2013 16:15 von
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Seit längerer Zeit haben wir nichts mehr vom ewig anhaltenden Patentstreit zwischen Samsung und Apple gehört. Es schien fast so, als hätte man alles geklärt, was es zu klären gab. Die neueste Meldung zeigt aber wieder, dass im Patentstreit noch lange nicht Schluss ist.

Nachdem in vielen Fällen Apple gegen die Geräte von Samsung Verkaufsverbote erzwungen hat, ist diesmal der Hersteller aus Südkorea an der Reihe. Zwar dürfen alle Apple-Produkte weiterhin verkauft werden, aber man konnte zumindest einen Teilerfolg einfahren, indem Apple der Import von iPhone 4, 3GS und 3G, des iPad 3G und des iPad 2 3G für AT&T untersagt wurde. Das Importverbot ist aufgrund eines Patentes zustande gekommen, das mit Datenübertragungs-Technologien zu tun hat und von Apple angeblich ohne Lizenz genutzt wird.

Wie Apple in einer Stellungnahme mitteilte, wird das Importverbot aber keine Auswirkungen auf die Verfügbarkeit von Apple-Artikeln in den USA haben. Außerdem führt das Unternehmen an, dass Samsung bereits früher der Nutzung der Patente zugestimmt hatte:

“We are disappointed that the Commission has overturned an earlier ruling and we plan to appeal. Today’s decision has no impact on the availability of Apple products in the United States.

Samsung is using a strategy which has been rejected by courts and regulators around the world. They’ve admitted that it’s against the interests of consumers in Europe and elsewhere, yet here in the United States Samsung continues to try to block the sale of Apple products by using patents they agreed to license to anyone for a reasonable fee.”

Das Weiße Haus hat nun 60 Tage Zeit, ein Veto gegen das verhängte Importverbot auszusprechen. Andernfalls müsste Apple gegen das Urteil in Berufung treten.

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via TheVerge | Stadt-Bremerhaven