Verkaufsverbot für Apple’s Iphone und Ipad in Deutschland

10.12.2011 12:42 von Claudia
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Der Smartphone-Hersteller Motorola hatte gegen Apple geklagt, weil sie ohne Erlaubnis ein GPRS-Patent von Motorola in den eigenen Smartphones und Tablets benutzen und deshalb gegen das Patentrecht verstoßen.

 

Gestern hat das Landgericht Mannheim Motorola Recht gegeben; von dem Urteil betroffen sind alle  Apple iPhone- und iPad-Geräte, die über GSM kommunizieren können. Für Apple kann das ein sehr teures Vergnügen werden, da Schadensersatzzahlungen auch rückwirkend eingefordert werden können.  Die Summe könnte sich durchaus im Rahmen von mehreren Millionen Euro bewegen. Momentan muss Apple die Anzahl der seit dem 19. April 2003 verkauften Geräte mit GSM-Konnektivität ermitteln und offen legen (via FOSS Patents).

 

Bei der Patentverletzung  geht es um das europäische Patent Nummer 1010336 B1, das ein Datenübertragungsverfahren in Mobilfunknetzen beschreibt. Interessanterweise hat Apple die Patentverletzung zugegeben und Motorola auch schon ein Angebot unterbreitet. Dieses wurde aber von Motorola  abgelehnt, da Apple nicht bereit war, Schadensersatzzahlungen für die Vergangenheit zu leisten.

 

Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar, es wird nicht bis zur Klärung in einer höheren Instanz ausgesetzt. Sollte Motorola Mobility bereit sein, eine Summe von, sage und schreibe, 100 Millionen Euro zu hinterlegen, könnte das Urteil sofort vollstreckt werden.

 

Für Apple bedeutet das nun konkret, dass sie ab sofort weder UMTS-iPads noch iPhones in Deutschland verkaufen dürfen; sie haben aber erwartungsgemäß schon weitere rechtliche Schritte angekündigt und sehen das Weihnachtsgeschäft in Deutschland trotz des Urteils nicht gefährdet.

 

Hier noch das komplette Urteil zum Nachlesen…

 

Das war es jetzt mal in der Theorie, wie das Ganze nun in der Praxis ausschaut, ist wohl noch nicht ganz klar. Im schlimmsten Falle darf Apple nur noch die Restbestände der mobilen Geräte verkaufen und im günstigsten Falle bleibt Alles beim Alten. Wollen wir hoffen, dass die zwei Unternehmen sich außergerichtlich einigen und letztendlich der Käufer auch weiterhin der Entscheidungsträger bleibt.

 

Ich bin übrigens dafür das Wort “Patentstreitigkeiten” zum Unwort des Jahres 2011 zu erklären.

 

[viaheise]

 

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