Samsung darf Galaxy Tab 10.1N in Europa weiterhin verkaufen – Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 7.7
Samsung darf seinen iPad-Rivalen Galaxy Tab 10.1N in Europa weiterhin verkaufen. Dies hat nun das Düsseldorfer Oberlandesgericht entschieden. Allerdings gab es für den südkoreanischen Konzern nur einen Teilerfolg. Denn das Galaxy Tab 7.7 hingegen verstößt nach Auffassung des Gerichts gegen Apple-Patente und darf nicht mehr in Europa vertrieben werden. Beide Urteile sind bereits rechtskräftig, so dass keine Revisionen eingelegt werden können.
Das Oberlandesgericht in Düsseldorf folgte mit dem Urteil gegen das Galaxy Tab 10.1N dem vorherigen Urteil des Landgerichts in der Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens. Denn das veränderte Galaxy Tab 10.1 verstößt demnach nicht gegen die Patente von Apple und ist keine 1:1 Kopie des iPad. Zuvor war bekanntlich der Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 verboten worden, woraufhin Samsung nachbesserte und das Galaxy Tab 10.1N auf den Markt brachte. Dieses Tablet darf also nun in ganz Europa ohne Einschränkung weiter vertrieben werden – wie erwartet. Nachdem zuvor schon das Landgericht per Eilverfahren den Vertrieb weiterhin erlaubte, sah nun auch das Oberlandesgericht keine weitere unerlaubte Kopie des iPad, wie Apple argumentierte. Die deutlichen Unterschiede sind demnach durch die nach vorne gezogenen Lautsprecher, den verbreiterten Rahmen und den deutlicher hervorgehobenen Namens-Schriftzug erkennbar.
Dagegen gelangte das Oberlandesgericht in Düsseldorf zu der Erkenntnis, dass das Galaxy Tab 7.7 eine Kopie des iPad ist und untersagte den europaweiten Verkauf dieses Modells. Denn hier werde die Rückseite wie beim iPad gestaltet und auch die Seiten seien eine Nachahmung des Geschmacksmusters von Apple. Uns bleibt an dieser Stelle nur zu hoffen, dass wir bald über keine gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung mehr berichten müssen, und dass sich der Fokus der Berichterstattung in Düsseldorf auf andere Ereignisse richtet, wie zum Beispiel die Rückkehr der Fortuna in die Fußball Bundesliga.
Preis ab: EUR 300,00
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