Apple erhält tatsächlich sein Rechteck mit den runden Ecken patentiert

08.11.2012 18:50 von Stefan
Apple Rechteck mit runden Ecken Patent

Das Patentamt in den USA hat wie von Apple erhofft tatsächlich mitgespielt und das Rechteck mit seinen runden Ecken patentiert. Genau das nämlich hat sich der iPad Hersteller in einem Patent sichern lassen, das nun vom United States Patent und Trademark Office genehmigt wurde. Demnach wird die entsprechende tragbare Display Device unter dem Patent D670,286 genehmigt – wie er auch in der Zeichnung entnehmen könnt. Dabei betrifft es aber tatsächlich nur die Form, die zudem abgebildeten Features wie der Home-Button oder auch die Kamera sind nicht Gegenstand des Patents. Denn die Elemente sind nur in der Zeichnung berücksichtigt worden, damit dieser Proportionen gegeben werden. Nur die durchgehend schwarze Linie bildet das Patent D670,286 ab.

Apple erhofft sich von dem Patent vor allem Rückenwind in der Auseinandersetzung mit Samsung. In den bisherigen Prozessen hat Apple stets das Patent D504,889 aus dem Jahr 2004 ins Feld geführt, in dem ein früherer Prototyp des iPad die Basis bildet. Nach einer ersten Entscheidung pro Apple sorgte dann eine Jury dafür, dass Samsung mit seinem Galaxy Tab 10.1 nicht gegen dieses alte Patent aus dem Jahr 2004 verstoßen hat. Fraglich dürfte auch sein, ob nun das neue Patent tatsächlich Vorteile für den Konzern aus Cupertino in der Auseinandersetzung mit den Südkoreanern bringen wird. Denn letztendlich ist hier die Rede von einem mobilen Gerät als Rechteck mit runden Ecken. Die ersten Experten sprechen schon davon, dass dieses Patent zu allgemein gehalten ist, damit es vor Gericht einen Nutzen bringt. Wie immer in diesen Patentgeschichten heißt es auch dieses Mal: Fortsetzung folgt.
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[via Tabletblog]